Geschätzte Mitbürger,

danke für Ihre Stimmen für die GRÜNEN bei der Kommunalwahl in Detmold. Ich bekam zwar in „meinem“ Wahlkreis nicht die meisten Stimmen, bin ich über den Listenplatz 9 Detmolder Stadtrat geworden. Nun hat die Arbeit begonnen. Ich werde hierüber hier ab und an neue Mitteilungen einstellen und freue mich auf Ihre Rückmeldungen.

Die Beratungsthemen des Detmolder Stadtrats und seiner Ausschüsse sowie die Vorlagen und Protokolle finden Sie im Ratsinformationssystem, das Sie über folgenden Link erreichen können: https://sessionnet.krz.de/detmold/bi/info.asp

Aktuelles:

18.02.21:  Unser Antrag für eine neue Baumschutzsatzung (Link) findet leider keine Mehrheit im Rat

02.03.21: Unser Antrag für einen Klimaplan mit CO2-Minderungs-Verpflichtungen, bezogen auf Detmold (Link), wird (immerhin)  als Arbeitspunkt in das laufende Nachhaltigkeitskonzept aufgenommen. Bis 1/2022 passiert aber seitens Stadt und Stadtwerken nichts Konkretes   (…mal sehen).

08.04.21: Unser von mir initiierter Antrag auf Passivhaus-Bauweise bei der neuen städtischen KiTa mit Sozialwohnungen in der Siegfriedstraße (Link) darüber wird verwaltungsseitig positiv aufgenommen und fließt in die Ausschreibung und Planungsarbeit ein. Die Stadt lädt mich sogar ein, in der Planergruppe beratend tätig zu sein.

ab Juni 2021: Der Plan des Prinzen zur Lippe und der WestfalenWIND Planungs GmbH zum Bau von 13 Windanlagen rund um die Gausköte auf Detmolder, Schlänger und Horn-Bad Meinberger Stadtgebiet bewirkt heftige Auseinandersetzungen. (Link zur Verwaltungsvorlage) Auch innerhalb der GRÜNEN gibt es sehr unterschiedliche Meinungen. Da ich diese saubere Form Stromerzeugung klimapolitisch mangels realistischer Alternativen in Detmold für unbedingt erforderlich halte, setze ich mich für deren Bau ein. Insbesondere bemühe ich mich, von interessierter Seite immer wieder vorgebrachte Fake-News und Falschbehauptungen zu widerlegen. So sind z.B. in von Windkraft-Gegnern gestreuten Fotomontagen des Anblicks des Teutoburger Waldes von der Hohen Warte aus die Windanlagen 3-fach überhöht eingezeichnet. Auch sind die Behauptungen mancher Windkraft-Gegner, dass die Biotope an den geplanten Standorten besonders schutzwürdig seien, m.E. unzutreffend, denn es sind überwiegend abgeräumte Waldschadensflächen.  Im Stadtrat habe ich zur o.g. Verwaltungsvorlage, in der die Stadt „kein städtisches Einvernehmen“  geben will und den Kreis bitten will, die Genehmigungsplanung um 1 Jahr zurückzustgellen, einen Änderungsantrag (Link) eingebracht, durch den der Bau der Windanlagen weder behindert noch verzögert worden wäre. Dieser fand aber keine Mehrheit.

Im Herbst 2021 war Bundestagswahl. Dafür wollte ich auch kandidieren. Leider bekam ich auf der Landesdelegiertenkonferenz der NRW-Grünen im 1.April keinen aussichtsreichen Listenplatz. Trotzdem werde ich der neuen Bundestagsfraktion meine Unterstützung durch Zuarbeit bei den Themen anbieten, bei denen ich berufliche Erfahrung habe:
– neue gesetzliche Regeln für energetische Mindestanforderungen an Neu- und Altbauten als Teil der klimapolitisch nötigen Wärmewende
– neue gesetzliche Regeln für erneuerbare Energien, insbesondere für Photovoltaik, um die nötige massenhafte Anwendung herbei zu führen und
– Änderungen im Mietrecht, mit denen die übermäßige Abschöpfung von Renditen in Ballungsgebieten reglementiert wird, weil hier die „Marktkräfte“ nicht mehr funktionieren.

Seit Ende 2021 kritisierte ich im Aufsichtsrat der DetCon (städtische Holding, zu der auch die Stadtwerke gehören), dass die Stadtwerke Detmold in ihrer Mehrjahresplanung von weitgehend unveränderten Strom- und Gasabsätzen ausgehen. Dies widerspricht den von der Sadt und auch den von der Bundesregierung beschlossenen Zielen der CO2-Reduzierung. Um diese beschlossenen ziele zu erreichen, muss in Detmold der (Öl- und ) Gasverbrauch erheblich zurückgehen und stattdessen der Fernwärmeabsatz und Stromabsatz wg. mehr Wärmepumpen und E-Mobilität zunehmen. Während der AR-Vorsitzende Rainer Friedrich (SPD) mitsamt Fraktion inzwischen immerhin gesprächsbereit ist, ist bei Stadtwerke-Geschäftsführer Karlikowski noch nicht erkennbar, wie er seine ziele erreichen will. Die jüngst vorgelegten Mittelfristplanung enthält bei Gas, Strom und Fernwärme noch Absatzprognosen, die den CO2-Reduktionszielen klar wiedersprechen. Ich habe den Eindruck, als wollten Bürgereister Heller, Stadtwerke-Aufsichtsratsvorsitzender Grigat (CDU) und Stadtwerke-Geschäftsführer Krlikowski vor allem dem Thema Klimaschutz ausweichen, da sie nicht den Mut haben, wirksame Schritte der Veränderung einzuleiten oder auch nur zuzugeben, dass sie keinen Plan dafür haben, wie sie die international, national und auch in DT beschlossenen CO2-Reduzierungen realisieren könnten.  Das Thema Klimaschutz und Stadtwerke wird mich und uns GRÜNE daher auch in Zukunft noch intensiv beschäftigen.

(…)

Wer mehr über mich als Mensch erfahren möchte, schaue auf die Seite mit meinen Daten.

Weitere Informationen über aktuelle Aktivitäten der GRÜNEN auf Kommunal und Kreisebene finden sie auf:

www.gruene-detmold.de
www.gruene-lippe.de

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