Geschätzte Mitbürger,
danke für Ihre Stimmen bei der Kommunalwahl in Detmold 2021. Ich bekam zwar in „meinem“ Wahlkreis nicht genügend Stimmen, um direkt gewählt zu werden, wurde jedoch über den Listenplatz Detmolder Stadtrat. Nun hat die Arbeit begonnen. Ich werde hierüber hier ab und an neue Mitteilungen einstellen und freue mich auf Ihre Rückmeldungen. Da ich Ende Februar aus der GRÜNEN Partei und Fraktion ausgetreten bin, bin ich für den Rest der Wahlperiode nur noch fraktionsloser Ratsherr.
Die Themen des Detmolder Stadtrats und seiner Ausschüsse sowie Vorlagen und Protokolle können Sie im Ratsinformationssystem über folgenden Link lesen: https://sessionnet.krz.de/detmold/bi/info.asp
Aktuelles:
Im September 2022 ärgerte ich mich über die Fernwärme-Preiserhöhung, die damals allein anhand des Gaspreises erfolgte, obwohl die Fernwärme zu weniger als 20% aus Gas hergestellt wird. Ich hielt dies für recht dreist und für formal unzulässig. Obwohl ich selbst überzeugter Fernwärme-Kunde bin (weil dies in Detmold die sauberste Heizenergie ist), habe ich gegen die Erhöhung Widerspruch eingelegt und werde dabei von einem Verbraucherverband unterstützt. Meinen Widerspruch können Sie hier lesen. Parallel haben Gerichte und die Bundesregierung geklärt, dass solche teils „vorsorglichen“ Preiserhöhungen weitgehend unzulässig sind. Die Stadtwerke haben daher inzwischen die damals angekündigte Preiserhöhung erheblich revidiert und eine neue an realen Kosten orientierte Preisgleitklausel angekündigt. Ob diese juristisch Bestand haben wird, wird man noch sehen müssen. Immerhin ein Zwischenerfolg.
Zwischen Oktober 2022 und Februar 2023 war ich auch im Aufsichtsrat der Stadtwerke und setzte mich dort für einen neuen „Klimapakt“ zwischen Stadt und Stadtwerken ein (der frühere ist nämlich ausgelaufen…). Er soll die Zielvorgabe enthalten, dass die von den Stadtwerken gestaltbaren CO2-Emissionen aus der Strom-, Gas- und Wärmeeversorgung in Detmold bis 2030 um 65% (gegenüber 1990) und bis 2045 noch viel weiter gesenkt werden. Dies erfordert vor allem einen starken Fernwärmeausbau. Da die Stadtwerke gemäß Ratsbeschluss ieine norwegischen „Grünsstrom-Zertifikate“ mehr kaufen (die gegen Bezahlung vorgetäuscht hatten, als enthielte der Detmolder „Klimastrom“ nennenswert sauberen norwegischen Wasserkraft-Strom), steigen die CO2-Emissionen für die Stromversorgung derzeit wieder und es ist um so dringender energie zu pasenund klimafreundlich zu versorgen. Also werte Mitbürger: dämmt schlechte gedämmte Altbauten, rüstet auf Fernwärme oder Wärmepumpe um, wo es geht und baut Solartechnik auf möglichst alle besonnten Dächer. Wie das geht, erläutere ich in diesen vielen Videos.
Im Januar 2022 hatte ich über die Fraktion einen Antrag an den Ausschuss für Tiefbau und Immbolienmanagement gestellt, in dem ich einen Vorschlag für Energegetische Mindestanforderungen an Neubauten beim Verkauf von städtischen Baugrundstücken formuliert habe. Die Stadt sollte (zivilrechtlich) als Verkäufer höhere energetische Baustandards vom Käufer verlangen, als sie bundesrechtlich im Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) vorgegeben sind. Damit könnte der Heizenergieverbrauch der auf diesen Grundstücken errichteten Neubauten ganz erheblich verringert werden. Die von mir vorgeschlagenen Standards (KfW-40 bei kleinen Gebäuden und Passivhaus bei großen Gebäuden) sind längst bewährt und auch ohne Förderung wirtschaftlich. Mein Antrag wurde am 6.9.22 im TBI-Ausschuss behandelt. Die Verwaltung machte daraus allerdings eine abweichende Beschlussvorlage, die lediglich bbeinhaltet, dass diese Idee „im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt weiter behandelt werden soll“. Nach bisher schon 8 Monaten inhaltlicher Nichtbehandlung wird das Thema also erneut nur weiter in die Zukunft verschoben. Wirksamer Klimaschutz sieht anders aus.
Juni 2021: Der Plan des Prinzen zur Lippe und der WestfalenWIND Planungs GmbH zum Bau von 13 Windanlagen rund um die Gausköte auf Detmolder, Schlänger und Horn-Bad Meinberger Stadtgebiet bewirkt heftige Auseinandersetzungen. (Link zur Verwaltungsvorlage) Auch innerhalb der GRÜNEN gibt es sehr unterschiedliche Meinungen. Da ich diese saubere Form Stromerzeugung klimapolitisch mangels realistischer Alternativen in Detmold für unbedingt erforderlich halte, setze ich mich für deren Bau ein. Insbesondere bemühe ich mich, von interessierter Seite immer wieder vorgebrachte Fake-News und Falschbehauptungen zu widerlegen. So sind z.B. in von Windkraft-Gegnern gestreuten Fotomontagen des Anblicks des Teutoburger Waldes von der Hohen Warte aus die Windanlagen 3-fach überhöht eingezeichnet. Auch sind die Behauptungen mancher Windkraft-Gegner, dass die Biotope an den geplanten Standorten besonders schutzwürdig seien, m.E. unzutreffend, denn es sind überwiegend abgeräumte Waldschadensflächen. Im Stadtrat habe ich zur o.g. Verwaltungsvorlage, in der die Stadt „kein städtisches Einvernehmen“ geben will und den Kreis bitten will, die Genehmigungsplanung um 1 Jahr zurückzustgellen, einen Änderungsantrag (Link) eingebracht, durch den der Bau der Windanlagen weder behindert noch verzögert worden wäre. Dieser fand aber keine Mehrheit. Ich hoffe, dass sich der Kreis Lippe bei seiner Güterabwägung nicht von der Detmolder Blockadepolitik beeinflussen lässt.
08.04.21: Unser von mir initiierter Antrag auf Passivhaus-Bauweise bei der neuen städtischen KiTa mit Sozialwohnungen in der Siegfriedstraße (Link) darüber wird verwaltungsseitig positiv aufgenommen und fließt in die Ausschreibung und Planungsarbeit ein. Seither arbeite ich in der Planergruppe mit .
02.03.21: Unser Antrag für einen Klimaplan mit CO2-Minderungs-Verpflichtungen, bezogen auf Detmold (Link), wird (immerhin) als Arbeitspunkt in das laufende Nachhaltigkeitskonzept aufgenommen. Bis 3/2023 passiert aber seitens Stadt und Stadtwerken noch nichts Konkretes (…mal sehen).
Wer mehr über mich als Mensch erfahren möchte, schaue auf die Seite mit meinen Daten.