Geschätzte Mitbürger,

danke für Ihre Stimmen für die GRÜNEN bei der Kommunalwahl in Detmold 2021. Ich bekam zwar in „meinem“ Wahlkreis nicht genügend Stimmen, um direkt gewählt zu werden, wurde jedoch über den Listenplatz 9 Detmolder Stadtrat. Nun hat die Arbeit begonnen. Ich werde hierüber hier ab und an neue Mitteilungen einstellen und freue mich auf Ihre Rückmeldungen.

Die Themen des Detmolder Stadtrats und seiner Ausschüsse sowie Vorlagen und Protokolle können Sie im Ratsinformationssystem über folgenden Link lesen: https://sessionnet.krz.de/detmold/bi/info.asp

Aktuelles:

Im September 2022 ärgere ich mich über die Fernwärme-Preiserhöhung, die allein anhand des Gaspreises erfolgt, obwohl die Fernwärme zu weniger als 20% aus Gas hergestellt wird. Ich halte das für recht dreist und für formal unzulässig.  Obwohl ich selbst überzeugter Fernwärme-Kunde bin (weil dies in Detmold die sauberste Heizenergie ist), habe ich gegen die Erhöhung Widerspruch eingelegt und werde dabei von einem Verbraucherverband unterstützt.  Meinen Widerspruch können Sie hier lesen.  Meine Pressemeldung an die LZ und Lippe aktuell können Sie hier lesen. Ich hoffe, dass die Stadtwerke und der Bürgermeister eine anständige Lösung auch ohne Rechtsstreit zustande bringen werden, die die Fernwäre-Kunden nicht übervorteilt.  Bisher erhielt immerhin ich eine höfliche Eingangsbestätigung mit der Ankündigung einer „zeitnahen Antwort“.  Unabhängig davon habe ich Herrn StW-Geschäftsführer Karlikowski einen Vorschlag gesandt, wie man schwankende Preise der Einsatzenergien und Nebenprodukte der Fernwärmeerzeugung (= Holz, Biogas, Erdgas, verbrauchten und erzeugten Strom) transparent und nachvollziehbar in eine neue Preisanpassungklausel übernehmen könnte.

Seit Ende 2021 kritisierte ich im Aufsichtsrat der DetCon (städtische Holding, zu der auch die Stadtwerke gehören), dass die Stadtwerke Detmold in ihrer Mehrjahresplanung von weitgehend unveränderten Strom- und Gasabsätzen ausgehen. Dies widerspricht den von der Stadt und auch den von der Bundesregierung beschlossenen Zielen der CO2-Reduzierung. Um diese Ziele zu erreichen, muss in Detmold der (Öl- und ) Gasverbrauch erheblich zurückgehen und stattdessen der Fernwärmeabsatz und Stromabsatz wg. mehr Wärmepumpen und E-Mobilität zunehmen. Während der AR-Vorsitzende Rainer Friedrich (SPD) mitsamt Fraktion inzwischen immerhin gesprächsbereit ist, ist bei Stadtwerke-Geschäftsführer Karlikowski noch nicht erkennbar, wie er seine ziele erreichen will. Die jüngst vorgelegten Mittelfristplanung enthält bei Gas, Strom und Fernwärme noch Absatzprognosen, die zu einer deutlichen Verfehlung der CO2-Einsparziele führen werden. Ich habe den Eindruck, als wollten Bürgereister Heller, Stadtwerke-Aufsichtsratsvorsitzender Grigat (CDU) und Stadtwerke-Geschäftsführer Karlikowski dem Thema Klimaschutz ausweichen, da sie nicht den Mut haben, wirksame Schritte der Veränderung einzuleiten oder zuzugeben, dass sie keinen Plan dafür haben, wie sie die nötigen CO2-Reduzierungen realisieren könnten.  Aktuell (9/22) sollen erst mal wieder Gutachten vergeben werden. Immerhin geht es langsam voran. Das Thema Klimaschutz und Stadtwerke wird mich und uns GRÜNE daher auch in Zukunft noch intensiv beschäftigen.

Im Januar 2022 habe ich über die Fraktion einen Antrag an den Ausschuss für Tiefbau und Immbolienmanagement gestellt, in dem ich einen Vorschlag für Energegetische Mindestanforderungen an Neubauten beim Verkauf von städtischen Baugrundstücken formuliert habe. Die Stadt sollte (zivilrechtlich) als Verkäufer höhere energetische Baustandards vom Käufer verlangen, als sie bundesrechtlich im Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) vorgegeben sind.  Damit könnte der Heizenergieverbrauch der auf diesen Grundstücken errichteten Neubauten ganz erheblich verringert werden. Die von mir vorgeschlagenen Standards (KfW-40 bei kleinen Gebäuden und Passivhaus bei großen Gebäuden) sind längst bewährt und auch ohne Förderung wirtschaftlich. Mein Antrag wurde am 6.9.22 im TBI-Ausschuss behandelt. Die Verwaltung machte daraus allerdings eine abweichende Beschlussvorlage, die lediglich bbeinhaltet, dass diese Idee „im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt weiter behandelt werden soll“. Nach bisher schon 8 Monaten inhaltlicher Nichtbehandlung wird das Thema also erneut nur weiter in die Zukunft verschoben. Wirksamer Klimaschutz sieht anders aus.

Im Herbst 2021 war Bundestagswahl. Dafür wollte ich auch kandidieren. Leider bekam ich auf der Landesdelegiertenkonferenz der NRW-Grünen im 1.April keinen aussichtsreichen Listenplatz. Trotzdem biete ich der neuen Bundestagsfraktion meine Unterstützung durch Zuarbeit bei den Themen an, bei denen ich berufliche Erfahrung habe. Daran scheint dort allerdings kein interesse zu bestehen.

Juni 2021: Der Plan des Prinzen zur Lippe und der WestfalenWIND Planungs GmbH zum Bau von 13 Windanlagen rund um die Gausköte auf Detmolder, Schlänger und Horn-Bad Meinberger Stadtgebiet bewirkt heftige Auseinandersetzungen. (Link zur Verwaltungsvorlage) Auch innerhalb der GRÜNEN gibt es sehr unterschiedliche Meinungen. Da ich diese saubere Form Stromerzeugung klimapolitisch mangels realistischer Alternativen in Detmold für unbedingt erforderlich halte, setze ich mich für deren Bau ein. Insbesondere bemühe ich mich, von interessierter Seite immer wieder vorgebrachte Fake-News und Falschbehauptungen zu widerlegen. So sind z.B. in von Windkraft-Gegnern gestreuten Fotomontagen des Anblicks des Teutoburger Waldes von der Hohen Warte aus die Windanlagen 3-fach überhöht eingezeichnet. Auch sind die Behauptungen mancher Windkraft-Gegner, dass die Biotope an den geplanten Standorten besonders schutzwürdig seien, m.E. unzutreffend, denn es sind überwiegend abgeräumte Waldschadensflächen.  Im Stadtrat habe ich zur o.g. Verwaltungsvorlage, in der die Stadt „kein städtisches Einvernehmen“  geben will und den Kreis bitten will, die Genehmigungsplanung um 1 Jahr zurückzustgellen, einen Änderungsantrag (Link) eingebracht, durch den der Bau der Windanlagen weder behindert noch verzögert worden wäre. Dieser fand aber keine Mehrheit. Ich hoffe, dass sich der Kreis Lippe bei seiner Güterabwägung nicht von der Detmolder Blockadepolitik beeinflussen lässt.

 

08.04.21: Unser von mir initiierter Antrag auf Passivhaus-Bauweise bei der neuen städtischen KiTa mit Sozialwohnungen in der Siegfriedstraße (Link) darüber wird verwaltungsseitig positiv aufgenommen und fließt in die Ausschreibung und Planungsarbeit ein. Die Stadt lädt mich sogar ein, in der Planergruppe beratend tätig zu sein. Dies geht seither auch recht positiv voran.

02.03.21: Unser Antrag für einen Klimaplan mit CO2-Minderungs-Verpflichtungen, bezogen auf Detmold (Link), wird (immerhin)  als Arbeitspunkt in das laufende Nachhaltigkeitskonzept aufgenommen. Bis 1/2022 passiert aber seitens Stadt und Stadtwerken nichts Konkretes   (…mal sehen).

18.02.21:  Unser Antrag für eine neue Baumschutzsatzung (Link) findet leider keine Mehrheit im Rat

 

Wer mehr über mich als Mensch erfahren möchte, schaue auf die Seite mit meinen Daten.

Weitere Informationen über aktuelle Aktivitäten der GRÜNEN auf Kommunal und Kreisebene finden sie auf:

www.gruene-detmold.de
www.gruene-lippe.de

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