Geschätzte Mitbürger,
danke für Ihre Stimmen bei der Kommunalwahl in Detmold 2021. Ich bekam zwar in „meinem“ Wahlkreis nicht genügend Stimmen, um direkt gewählt zu werden, wurde damals aber über den Listenplatz Detmolder Stadtrat. Nun hat die Arbeit begonnen. Ich werde hierüber hier ab und an neue Mitteilungen einstellen und freue mich auf Ihre Rückmeldungen. Ende Februar 2023 trat ich aus der GRÜNEN Partei und Fraktion aus und bin nun für den Rest der Wahlperiode fraktionsloser Ratsherr.
Die Themen des Detmolder Stadtrats und seiner Ausschüsse sowie Vorlagen und Protokolle können Sie im Ratsinformationssystem über folgenden Link lesen: https://sessionnet.krz.de/detmold/bi/info.asp
Aktuelles:
2022-25: Im Sommer 2022 entwickelte ich den Plan, alle etwa 70 Häuser in meinem mein Wohnquartier zwischen Musikschule Woldemarstraße und Kreis-Altenheim in der Friedrich-Richter-Straße an Fernwärme anzuschließen, zumal das Fernwärmenetz bereits bis an den östlichen Rand unseres Quartiers heran geht. Bei unserem Stadtteil-Sommerfest und mit vielen Gartenzaun-Smalltalks begann ich die Nachbarn anzusprechen und erhob per Rundschreiben an alle Hausbesitzer alle nötigen Daten. Da die Resonanz sehr positiv war (33 % wollen sofort Fernwäre, 54% vermutlich und nur 13% nicht), kontaktierte ich die Stadtwerke. Die Stadtwerke nahmen unser Quartier auch in die Fernwärme-Ausbauplanung für 2024-25 auf und im Herbst 2024 soll es los gehen. Bei 75 % Anschlussquote können dadurch jährlich etwa 2.000.000 kWh Gas eingespart und 500 Tonnen CO2 jährlich vermieden werden. Die Fernwärme stammt ganz überwiegend aus CO2-neutraler Abfallholzverbrennung ! Näheres zum Projekt finden Sie auf meiner separaten Projekt-Website Fernwärme Oesterhausstraße.
2023-24: Im Tiefbau- und Immobilienausschuss habe ich mich mehrfach (erolglos) gegen aktuelle Verkehrsplanungsprojekte gewehrt. So war ich dagegen, dass die beidseitigen Mehrzweckstreifen vor dem Eingang des Freilichtmuseums in Radwege umgewandelt werden, so dass dort keine Museumsbesucher mehr parken können. Ich schlug vielmehr vor, die Streifen zu echten (etwas breiteren) Parkstreifen umzuwandeln und vor dem Hauptübergang einen Zebrastreifen anzulegen. Auch halte ich den an der Museumsausfahrt geplanten Kreisverkehr für Quatsch und schlug vor, die Wende-Gelegenheit für Besucherbusse auf der Wiese vor dem fürstlichen Grabbau anzulegen. Auch halte ich die aktuelle Planung zur Anlage von straßen-mittigen Schrägparkplätzen in der oberen Lemgoer Straße, aus denen man dann wieder rückwärts gegen den fließenden Verkehr ausparken muss, für Quatsch.
Im September 2022 ärgerte ich mich über die Fernwärme-Preiserhöhung, die damals allein anhand des Gaspreises erfolgte, obwohl die Fernwärme zu weniger als 20% aus Gas hergestellt wird. Ich hielt dies für recht dreist und für formal unzulässig. Obwohl ich selbst überzeugter Fernwärme-Kunde bin (weil dies in Detmold die sauberste Heizenergie ist), habe ich gegen die Erhöhung Widerspruch eingelegt und wurde dabei von einem Verbraucherverband unterstützt. Meinen damaligen Widerspruch können Sie hier lesen. Parallel haben Gerichte und die Bundesregierung geklärt, dass solche „vorsorglichen“ Preiserhöhungen weitgehend unzulässig sind. Danach habe ich den Stadtwerken einen Vorschlag für eine faire Preisgleitklausel zugesandt, in dem die tatsächlichen Kosten für Holz, Gas, Strom, Löhne und Investitionen auf nachvollziehbarer Weise in den Ferrnwärmepreis einfliesen. Die Stadtwerke haben die damals angekündigte Preiserhöhung dann erheblich revidiert und dabei viele Elemente meines Vorschlags übernommen. Allerdings nicht „ehrlich“ sondern mit vielen Jokern und Bezugnahmen auf externe Indices, so dass dem Rat und Bürgern nach wie vor keine Kontrolle der Angemessenheit möglich ist. Gegen diese neuen Preisgleitklausel habe ich daher Mitte April 2023 erneut Widerspruch eingelegt. Darauf haben die Stadtwerke nicht mehr reagiert. Ich bedaure, dass die Festsetzung der neuen Preise ohne Beteiligung der Politik und Beratung im Rat erfolgte. Da es anders als bei Gas und Strom bei Fernwärme weder eine staatliche Preisaufsicht noch einen Anbieterwettbewerb gibt, halte ich eine politische Kontrolle der Preise durch den gewählten Stadtrat (und nicht nur durch den Aufsichtsrat der Stadtwerke als Anbieter) für notwendig. Ob die heutige Preisgleitklausel juristisch Bestand haben wird, wird man sehen müssen.
Zwischen Oktober 2022 und Februar 2023 war ich auch im Aufsichtsrat der Stadtwerke und setzte mich dort für einen neuen „Klimapakt“ zwischen Stadt und Stadtwerken ein (der frühere ist nämlich ausgelaufen…). Er soll die Zielvorgabe enthalten, dass die von den Stadtwerken gestaltbaren CO2-Emissionen aus der Strom-, Gas- und Wärmeeversorgung in Detmold bis 2030 um 65% (gegenüber 1990) und bis 2045 noch viel weiter gesenkt werden. Dies erfordert einen starken Fernwärme- und Stromnetz-Ausbau, wofür in den nächsten Jahren viel Geld investiert werden muss. Dieser Klimapakt kam aber nicht bis Juni 2024 nicht zustande, weil sich der Vorsitzende des Stadtwerke-Aufsichtsrats, CDU-Ratsherr Grigat, gegen klare quantitative Zielvorgaben wehrte und sich auch im Stadtrat (= Mehrheitseigentümer der Stdtwerke) keine mutige Mehrheit dafür fand, die die Aufsichtsratsmitglieder entsprechend anzuweisen. Im Juni 2024 wurde dem Rat endlich ein Klimapakt zum Beschluss vorgelegt, dessen Ausformulierung aber mehr als peinlich ist.
Da die Stadtwerke gemäß von mir unterstütztem Ratsbeschluss auch keine norwegischen „Grünsstrom-Zertifikate“ mehr kaufen (die gegen Bezahlung vorgetäuscht hatten, dass der Detmolder „Klimastrom“ nennenswert sauberen norwegischen Wasserkraft-Strom enthalten würde), steigen die CO2-Emissionen für die Stromversorgung derzeit wieder und es ist um so dringender, Energie zu sparen und klimafreundlich zu versorgen. Also werte Mitbürger: dämmt schlechte gedämmte Altbauten, rüstet auf Fernwärme oder Wärmepumpe um, wo es geht und baut Solartechnik auf möglichst alle besonnten Dächer. Wie das geht, erläutere ich in diesen vielen Videos.
Im Januar 2022 hatte ich über die Fraktion einen Antrag an den Ausschuss für Tiefbau und Immbolienmanagement gestellt, in dem ich einen Vorschlag für Energegetische Mindestanforderungen an Neubauten beim Verkauf von städtischen Baugrundstücken formuliert habe. Die Stadt sollte (zivilrechtlich) als Verkäufer höhere energetische Baustandards vom Käufer verlangen, als sie bundesrechtlich im Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) vorgegeben sind. Damit könnte der Heizenergieverbrauch der auf diesen Grundstücken errichteten Neubauten erheblich verringert werden. Die von mir vorgeschlagenen Standards (KfW-40 bei kleinen Gebäuden und Passivhaus bei großen Gebäuden) sind längst bewährt und auch ohne Förderung wirtschaftlich. Mein Antrag wurde am 6.9.22 im TBI-Ausschuss behandelt. Die Verwaltung machte daraus allerdings eine abweichende Beschlussvorlage, die lediglich bbeinhaltet, dass diese Idee „im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt weiter behandelt werden soll“. Nach 8 Monaten inhaltlicher Nichtbehandlung wird das Thema also erneut nur weiter in die Zukunft verschoben. Wirksamer Klimaschutz sieht anders aus.
Juni 2021: Der Plan des Prinzen zur Lippe und der WestfalenWIND Planungs GmbH zum Bau von 13 Windanlagen rund um die Gausköte auf Detmolder, Schlänger und Horn-Bad Meinberger Stadtgebiet bewirkt heftige Auseinandersetzungen. (Link zur Verwaltungsvorlage) Auch innerhalb der GRÜNEN gab es sehr unterschiedliche Meinungen. Da ich diese saubere Form der Stromerzeugung klimapolitisch mangels realistischer Alternativen in Detmold für unbedingt erforderlich halte, setze ich mich für deren Bau ein. Insbesondere bemühe ich mich, von interessierter Seite immer wieder vorgebrachte Fake-News und Falschbehauptungen zu widerlegen. So sind z.B. in von Windkraft-Gegnern gestreuten Fotomontagen des Anblicks des Teutoburger Waldes von der Hohen Warte aus die Windanlagen 3-fach überhöht eingezeichnet. Auch sind die Behauptungen mancher Windkraft-Gegner, dass die Biotope an den geplanten Standorten besonders schutzwürdig seien, unzutreffend, denn es sind überwiegend abgeräumte Waldschadensflächen. Im Stadtrat habe ich zur o.g. Verwaltungsvorlage, in der die Stadt „kein städtisches Einvernehmen“ geben will und den Kreis bitten will, die Genehmigungsplanung um 1 Jahr zurückzustellen, einen Änderungsantrag (Link) eingebracht, durch den der Bau der Windanlagen weder behindert noch verzögert worden wäre. Dieser fand aber keine Mehrheit. Ich hoffe, dass sich der Kreis Lippe bei seiner Güterabwägung nicht von der Detmolder Blockadepolitik beeinflussen lässt.
08.04.21: Unser von mir initiierter Antrag auf Passivhaus-Bauweise bei der neuen städtischen KiTa mit Sozialwohnungen in der Siegfriedstraße (Link) darüber wird verwaltungsseitig positiv aufgenommen und fließt in die Ausschreibung und Planungsarbeit ein. Seither arbeite ich in der Planergruppe mit .
02.03.21: Unser Antrag für einen Klimaplan mit CO2-Minderungs-Verpflichtungen, bezogen auf Detmold (Link), wird (immerhin) als Arbeitspunkt in das laufende Nachhaltigkeitskonzept aufgenommen. Bis 3/2023 passiert aber seitens Stadt und Stadtwerken noch nichts Konkretes (…mal sehen).
Wer mehr über mich als Mensch erfahren möchte, schaue auf die Seite mit meinen Daten.