Geschätzte Mitbürger,
dies ist meine Website über meine 4-jährige Tätigkeit als Ratsherr in Detmold 2021-25.
Bei der NRW Kommunalwahl 2021 wurde ich über einen Listenplatz bei den GRÜNEN Detmolder Stadtrat. Ende Februar 2023 trat ich aus der GRÜNEN Partei und Fraktion aus und war für den Rest der Wahlperiode noch fraktionsloser Ratsherr. 2025 habe ich mich nicht neu beworben, da ich evtl. aus Detmold wegziehe. Diese Website ist also nur noch ein Rückblick.
Die Themen des Detmolder Stadtrats und seiner Ausschüsse sowie Vorlagen und Protokolle können Sie im Ratsinformationssystem über folgenden Link lesen: https://sessionnet.krz.de/detmold/bi/info.asp
Themen, bei denen ich mich eingebracht habe:
2024-25: Nachdem die Stadt den Verein „Detmold 2035“ gegründet hatte, trat ich dessen Arbeitsgruppe „Wärmewende“ bei. Eine „Wärmewende“ zur Reduzierung der CO2-Emissionen aus dem Sektor Gebäudeheizung ist in DT dringend nötig, da dieser Sektor >35% der gesamten Detmolder CO2-Emissionen ausmacht. Handlungspotenziale bestehen in zwei Punkten:
– Reduzierung des Wärmebedarfs durch bessere Dämmung, wärmere Fenster und effizientere Lüftung
– Reduzierung der CO2-Emissionen pro benötigter Wärmeeinheit durch Umrüstung auf CO2-arme Heizsyteme, also auf Fernwärme oder Wärmepumpen.
Darauf hatte ich bereits in 2008 hingewiesen, als ich das damals erste „Klimaschutzkonzept für die Stadt Detmold“ erarbeitet hatte (Links zu Teil1 und Teil 2).
Von der neuen Wärmewende-Arbeitsgruppe 2024 hatte ich erhofft, dass sie auf ähnlichem Niveau weiter planen will und dazu einen Agenda-Vorschlag für eine Themengliederung und Arbeitsplanung eingebracht. Den wollten die anderen aber gar nicht erst diskutieren, sondern beschränkten sich auf deutlich schlichtere Aktionen für das nächste Jahr. Wenn man sich aber an konfliktträchtige Themen gar nicht erst heranwagt, kommt auch keine Wärmewende oder erst deutlich später als nötig.
2022-25: Im Sommer 2022 entwickelte ich den Plan, alle etwa 70 Häuser in meinem mein Wohnquartier zwischen Musikschule Woldemarstraße und Kreis-Altenheim in der Friedrich-Richter-Straße an Fernwärme anzuschließen, das schon bis an den östlichen Rand unseres Quartiers heran reichte. Bei unserem Stadtteil-Sommerfest und mit vielen Gartenzaun-Smalltalks sprach ich Nachbarn an, erhob alle nötigen Daten und kontaktierte ich die Stadtwerke. Die Stadtwerke nahmen unser Quartier dann in die Fernwärme-Ausbauplanung für 2024-25 auf inzwischen sind die meisten Leitungen verlegt und Weihnachten 2025 soll die erste Wärme ins Quarteir fließen. Je mehr Leute Fernwärme nutzen, desto mehr CO2-Emissionen werden vermieden, da die Detmolder Fernwärme ganz überwiegend aus CO2-neutraler Abfallholzverbrennung stammt ! So preiswert, wie durch Umrüstung auf Fernwärme kann man auf keine andere Weise seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten.
2023-24: Im Tiefbau- und Immobilienausschuss habe ich mich mehrfach (erfolglos) gegen aktuelle Verkehrsplanungsprojekte gewehrt. So war ich dagegen, dass die beidseitigen Mehrzweckstreifen vor dem Eingang des Freilichtmuseums in Radwege umgewandelt werden, so dass dort keine Museumsbesucher mehr parken können. Ich schlug vielmehr vor, die Mehrzweckstreifen zu echten breiteren Parkstreifen umzuwandeln und vor dem Haupteingang einen Zebrastreifen anzulegen. Auch halte ich den an der Museumsausfahrt geplanten Kreisverkehr für Quatsch und schlug vor, die Wende-Gelegenheit für Besucherbusse auf der Wiese vor dem fürstlichen Grabbau anzulegen. Für keine dieser Änderungsvorschläge fand sich aber eine Mehrheit.
Im September 2022 ärgerte ich mich über die Fernwärme-Preiserhöhung, die damals allein anhand des Gaspreises erfolgte, obwohl die DT-Fernwärme zu weniger als 20% aus Gas hergestellt wird. Ich hielt dies für recht dreist und für formal unzulässig. Obwohl ich selbst überzeugter Fernwärme-Kunde bin (weil dies in Detmold die sauberste Heizenergie ist), habe ich gegen die Erhöhung Widerspruch eingelegt und wurde dabei von einem Verbraucherverband unterstützt. Meinen damaligen Widerspruch können Sie hier lesen. Parallel haben Gerichte und die Bundesregierung geklärt, dass solche „vorsorglichen“ Preiserhöhungen weitgehend unzulässig sind. Danach habe ich den Stadtwerken einen Vorschlag für eine faire Preisgleitklausel zugesandt, in dem die tatsächlichen Kosten für Holz, Gas, Strom, Löhne und Investitionen auf nachvollziehbarer Weise in den Ferrnwärmepreis einfliesen. Die Stadtwerke haben die angekündigte Preiserhöhung dann auch erheblich revidiert und einige Elemente meines Vorschlags übernommen. Allerdings nicht „ehrlich“ sondern mit vielen Jokern und Bezugnahmen auf externe Indices, so dass dem Rat und den Fernwärmekunden nach wie vor keine Kontrolle der Angemessenheit möglich ist. Gegen diese neuen Preisgleitklausel habe ich daher Mitte April 2023 erneut Widerspruch eingelegt. Darauf haben die Stadtwerke nicht mehr reagiert. Ich bedaure, dass die Festsetzung der neuen Preise ohne Beteiligung der Politik und ohne Beratung im Rat erfolgte. Da es bei Fernwärme anders als bei Gas und Strom weder eine staatliche Preisaufsicht noch Anbieterwettbewerb gibt, halte ich eine politische Kontrolle der Preise durch den gewählten Stadtrat (und nicht nur durch den Aufsichtsrat der Stadtwerke als Anbieter) für notwendig. Ob die heutige Preisgleitklausel juristisch Bestand haben wird, wird man sehen müssen. Viele Hausbesitzer entscheiden sich trotz der ökologischen Vorteile gegen Fernwärme, weil sie sich nicht einer intransparenten und willkürlichen Preisbildung durch demokratisch unzulänglich kontriolleirte Gremien aussetzen wollen. Das ist bei einem Stadtwerk in mehrheitlich kommunalem Besitz aber nicht erforderlich sondern nur peinlich..
Zwischen Oktober 2022 und Februar 2023 war ich auch im Aufsichtsrat der Stadtwerke und setzte mich dort für einen neuen „Klimapakt“ zwischen Stadt und Stadtwerken ein (der frühere ist nämlich ausgelaufen…). Er soll die Zielvorgabe enthalten, dass die von den Stadtwerken gestaltbaren CO2-Emissionen aus der Strom-, Gas- und Wärmeeversorgung in Detmold bis 2030 um 65% (gegenüber 1990) und bis 2045 noch viel weiter gesenkt werden. Dies erfordert einen starken Fernwärme- und Stromnetz-Ausbau, wofür in den nächsten Jahren viel Geld investiert werden muss. Dieser Klimapakt kam aber nicht bis Juni 2024 nicht zustande, weil sich der Vorsitzende des Stadtwerke-Aufsichtsrats, CDU-Ratsherr Grigat, gegen klare quantitative Zielvorgaben wehrte und sich auch im Stadtrat (= Mehrheitseigentümer der Stdtwerke) keine mutige Mehrheit dafür fand, die die Aufsichtsratsmitglieder entsprechend anzuweisen. Im Juni 2024 wurde dem Rat endlich ein Klimapakt zum Beschluss vorgelegt, dessen schwammige Ausformulierung aber auch nur peinlich ist.
Da die Stadtwerke gemäß von mir unterstütztem Ratsbeschluss keine norwegischen „Grünsstrom-Zertifikate“ mehr kaufen (die gegen Bezahlung vorgetäuscht hatten, dass der Detmolder „Klimastrom“ nennenswert sauberen norwegischen Wasserkraft-Strom enthalten würde), steigen die CO2-Emissionen für die Stromversorgung derzeit wieder und es ist um so dringender, Energie zu sparen und klimafreundlich zu versorgen. Also werte Mitbürger: dämmt schlechte gedämmte Altbauten, rüstet auf Fernwärme oder Wärmepumpe um, wo es geht und baut PV auf möglichst alle besonnten Dächer. Was jeder einzelne Hausbeitzer tun kann, erläutere ich in diesen vielen Videos.
Schon im Januar 2022 hatte ich (damals noch über die GRÜNE Fraktion) einen Antrag an den Ausschuss für Tiefbau und Immbolienmanagement gestellt, in dem ich einen Vorschlag für Energegetische Mindestanforderungen an Neubauten beim Verkauf von städtischen Baugrundstücken formuliert habe. Die Stadt sollte (zivilrechtlich) als Verkäufer höhere energetische Baustandards vom Käufer verlangen, als sie bundesrechtlich im Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) vorgegeben sind. Damit könnte der Heizenergieverbrauch der auf diesen Grundstücken errichteten Neubauten erheblich verringert werden. Die von mir vorgeschlagenen Standards (KfW-40 bei kleinen Gebäuden und Passivhaus bei großen Gebäuden) sind längst bewährt und auch ohne Förderung wirtschaftlich. Mein Antrag wurde am 6.9.22 im TBI-Ausschuss behandelt. Die Verwaltung machte daraus allerdings eine abweichende Beschlussvorlage, die lediglich bbeinhaltet, dass diese Idee „im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt weiter behandelt werden soll“. Nach 8 Monaten inhaltlicher Nichtbehandlung wird das Thema also erneut nur weiter in die Zukunft verschoben. Wirksamer Klimaschutz sieht anders aus.
Juni 2021: Der Plan des Prinzen zur Lippe und anderer Investoren zum Bau von Windanlagen rund um die Gausköte auf Detmolder, Schlänger und Horn-Bad Meinberger Stadtgebiet bewirkt heftige Auseinandersetzungen. Auch innerhalb der GRÜNEN gab es sehr unterschiedliche Meinungen. Da ich diese saubere Form der Stromerzeugung klimapolitisch mangels realistischer Alternativen in Detmold für unbedingt erforderlich halte, setze ich mich für deren Bau ein. Insbesondere bemühe ich mich, von interessierter Seite immer wieder vorgebrachte Fake-News und Falschbehauptungen zu widerlegen. So sind z.B. in von Windkraft-Gegnern gestreuten Fotomontagen des Anblicks des Teutoburger Waldes von der Hohen Warte aus die Windanlagen 3-fach überhöht eingezeichnet. Auch sind die Behauptungen mancher Windkraft-Gegner, dass die Biotope an den geplanten Standorten besonders schutzwürdig seien, unzutreffend, denn es sind überwiegend abgeräumte Waldschadensflächen. Im Stadtrat hatte ich zur der ersten Verwaltungsvorlage, in der die Stadt „kein städtisches Einvernehmen“ geben sollte (und auch nicht gegeben hat), einen Änderungsantrag eingebracht, durch den der Bau der Windanlagen weder behindert noch verzögert worden wäre. Dieser fand aber keine Mehrheit. Nachdem der Kreis Lippe zunächst gehofft hatte, durch Verzögerung der Bearbeitung des Bauantrags eine Änderung des Windkraft-Recht abwarten zu können, hat ein Gericht inzwischen entscheiden, dass dies unstatthaft ist und dass die Genehmigungen zu erteilen sind. Ich habe dem Prinz zur Lippe dazu gratuliert.
08.04.21: Der von mir initiierter Antrag auf Passivhaus-Bauweise bei der neuen städtischen KiTa mit Sozialwohnungen in der Siegfriedstraße (Link) darüber wurde verwaltungsseitig positiv aufgenommen und floss in die Ausschreibung, Planung und Bauausführung ein. Diese Kita ist inzwischen fertig, super gedämmt und hygienisch effizient mit Wärmerückgwinnung belüftet. Demnächst werden auch die Sozialwohnungen in den obren Etagen fertig.
02.03.21: Der GRÜNE Antrag für einen Klimaplan mit CO2-Minderungs-Verpflichtungen, bezogen auf Detmold (Link), wird (immerhin) als Arbeitspunkt in das laufende Nachhaltigkeitskonzept aufgenommen. Bis 3/2023 passiert aber seitens Stadt und Stadtwerken noch nichts Konkretes. Der 2024 beschlossene Klimapakt mit den Stadtwerken (s.o.) blieb leider auch schwammig.
Wer mehr über mich als Mensch erfahren möchte, schaue auf die Seite mit meinen Daten.